SlämSchläm

Es war so geil, als es noch war:  WIR GEGEN DEN STAAT zB in der Zeit aus der dieses Urteil ist: (Gorleben dürfte den älteren Lesern (ich hoffe es sind nur Männer) noch etwas sagen) (Das war sowas wie Instagram, wo also Leute mit demselben Interessen zusammenkamen) (Nämlich, dass man das Teslawerk da hin baut, das wollen wir unbedingt) Verfassungsrechtlich bestehen gegen diese Rechtsauffassung keine Bedenken. Wie das  BVerfG  ausgeführt hat, müssen Versammlungsteilnehmer eine rechtswidrige Versammlungsauflösung zunächst hinnehmen. Die Pflicht, sich von einer aufgelösten Versammlung zu entfernen, kann nicht von der Rechtmäßigkeit der Auflösungsverfügung abhängig gemacht werden. Da sich diese immer erst im nachhinein verbindlich feststellen läßt, könnten Versammlungsauflösungen nicht durchgesetzt werden, sobald ein Teilnehmer die Rechtswidrigkeit der Auflösung geltend macht. Widersetzen sich Versammlungsteilnehmer der polizeilichen Anordnung, ist der Einsatz staatlicher Zwan...